Steiermark ORF.at
MI | 11.04.2012
LT-Wahl
Blecha: Koalition SPÖ-KPÖ möglich
Sollte sich nach der Landtagswahl eine Konstellation ergeben, wonach SPÖ-Chef Franz Voves von den Kommunisten zum Landeshauptmann gewählt werden könnte, dann stünde dem aus sozialdemokratischer Sicht nichts entgegen.
Davon ist der frühere SPÖ-Innenminister Karl Blecha laut der Tageszeitung "Die Presse" überzeugt. Derzeit gilt in der SPÖ aber noch die "Eisenstädter Erklärung aus dem Jahr 1969. Darin wird jede Unterstützung oder Empfehlung der SPÖ durch die Kommunisten entschieden abgelehnt.
Blecha: "Erklärung überholt"
Blecha, Mitautor der Eisenstädter Erklärung, Karl Blecha, sieht aber kein Hindernis. Der Kommunismus sei keine Weltmacht mehr, so Blecha, die Eisenstädter Erklärung sei damit überholt.
Sie sei zwar formal immer noch gültig, könne aber jederzeit durch einen Vorstandsbeschluss außer Kraft gesetzt werden.
Voves: "Steirer-KP besonderes Phänomen"
Auch Voves hatte erklärt, er werde sich notfalls auch mit den Stimmen der Kommunisten zum Landeshauptmann wählen lassen. Für ihn sei die steirische KPÖ ein besonderes Phänomen und mit der Person Kaltenegger verbunden.
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