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MI | 11.04.2012
Bettler (Bild: APA/Herbert Pfarrhofer)
CHRONIK
Bettelverbot: Kapfenberg überlegt Ausnahme
Keine große Freude mit dem seit Dienstag geltenden generellen Bettelverbot hat man in Kapfenberg: In der drittgrößten steirischen Stadt wird über eine Ausnahme diskutiert. Bisher gibt es in keiner Gemeinde eine Ausnahme.
Gemeinden können Betteln erlauben
Laut Landessicherheitsgesetz kann jede Gemeinde das Betteln in eigens ausgewiesenen Zonen erlauben - dafür ist ein Mehrheitsbeschluss im jeweiligen Gemeinderat notwendig.

Von dieser Möglichkeit machte bislang noch keine Gemeinde Gebrauch, in Kapfenberg wird allerdings darüber diskutiert. In der letzten Gemeinderatssitzung stellte Peter Vogl, einziger Gemeinderat der Liste Vogl, gemeinsam mit KPÖ-Gemeinderat Clemens Pertender den Antrag, dass eine Bettelzone eingerichtet wird. Über diesen Antrag abgestimmt wird in der nächsten Gemeinderatssitzung am 21. Juni.
"Fünf bis sechs Bettler hätten bislang niemanden gestört", so SPÖ-Stadtparteiobmann Weißenbacher.
SPÖ: Keine Freude mit generellem Verbot
Ob in Kapfenberg das Betteln wieder erlaubt wird, hängt von der SPÖ ab, die im Gemeinderat die absolute Mehrheit hat. Ein generelles Ja zum Betteln wird es wohl nicht geben, allerdings sagt der Kapfenberger SPÖ-Stadtparteiobmann Hannes Weißenbacher ganz offen, dass man mit dem generellen Bettelverbot keine Freude habe.

In Kapfenberg seien bislang auf verschiedenen Plätzen etwa fünf bis sechs Bettler gewesen, und die hätten niemanden gestört, so Weißenbacher. Daher prüfen jetzt Juristen, welche Möglichkeiten es gibt, dass für diese geringe Zahl das Betteln wieder erlaubt wird.
Keine eigene Bettelzone
Eine eigene Bettelzone lehnt die Kapfenberger SPÖ allerdings ab, dann würde die Gefahr bestehen, dass Kapfenberg zur steirischen Bettelhauptstadt würde, und das könne auf keinen Fall sein, so Weißenbacher.
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