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MI | 11.04.2012
Stimmabgabe (Bild: APA)
POLITIK
GRW: Wahlwiederholung in Lassing möglich
Nach einer Sitzung der Landeswahlbehörde ist am Freitag bekannt geworden, dass in mehreren Gemeinden Stimmen nachgezählt werden müssen. In der Gemeinde Lassing im Bezirk Liezen soll die Wahl am 4. Juli überhaupt ganz wiederholt werden.
Für Stangl handelt es sich um eine "totale Konzentration der Unfähigkeit der Wahlbehörde".
"Kein Mensch wurde an der Wahl gehindert"
Der Grund für die Wahlwiederholung am 4. Juli sei, dass der Bürgermeister, Fritz Stangl (ÖVP), etwa 30 Wahlberechtigte aus dem Alters- und Pflegeheim Lassing vom Wahlregister gestrichen haben soll. Stangl dementiert diese Vorwürfe jedoch. Er habe noch keinen Bescheid für die Wahlwiederholung erhalten.

"Da ist kein Mensch vom Wählerverzeichnis gestrichen worden und kein Mensch an der Wahl gehindert worden. Viele Menschen im Alters- und Pflegeheim sind nicht in der Lage, bei der Wahl zu erscheinen; die wissen ja nicht mehr ihren Namen", so Stangl. Für ihn ist die Wahlwiederholung eine "totale Konzentration der Unfähigkeit, was die Wahlbehörde gemacht hat."
Fehlentscheidung der Wahlbehörde
Fritz Stangl spricht von einer Fehlentscheidung und wird beim Verwaltungsgerichtshof Beschwerde einlegen. "Wenn der uns Recht gibt, dann wird das Konsequenzen haben", so Stangl. Mit Konsequenzen meint Stangl personelle, denn: "Wie kommt die Lassinger Bevölkerung dazu, dass sie wieder wählen gehen muss", so Stangl.

Sobald Stangl den Bescheid zur Wahlwiederholung erhalten hat, will er eine Pressekonferenz geben.
Neun Beschlüsse zu zehn Anfechtungen
Die Namen der anderen Gemeinden sollen nächste Woche bekannt gegeben werden. Insgesamt seien neun Beschlüsse zu zehn Anfechtungen gefällt worden, so die Landeswahlbehörde.
Unlautere Werbung
In den meisten Fällen ging es um die Qualifizierung von Stimmzetteln, in einigen Fällen um Wahlkarten und in einem Fall um unlautere Werbung. Anfechtungen gab es außer in Lassing, auch in Kirchbach, Krieglach, Auersbach, Semriach, Kitzeck, Frohnleiten, Hof bei Straden und zwei in Schladming.
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