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MI | 11.04.2012
Die scheidenden Landesräte Kurt Flecker und Helmut Hirt (Bild: APA/Markus Leodolter)
POLITIK
Voves: SPÖ-Umbildung hing von Flecker ab
Laut LH Franz Voves war die SPÖ-Personalrochade von Soziallandesrat Kurt Flecker abhängig. Dieser sagte, er gehe "ohne Wehmut". Ex-Gesundheitslandesrat Helmut Hirt erklärte, er habe seinen Abschied kommen sehen.
Voves: "Bei einem Nein wäre nichts passiert"
Die ganze Regierungsumbildung innerhalb der steirischen SPÖ sei im Endeffekt von Flecker abhängig gewesen, betonte Voves: "Ich habe ihn vor der Sommerpause gefragt, ob er es sich vorstellen könnte. Hätte er Nein gesagt, wäre die Rochade nicht passiert", so Voves Dienstagabend, was von Flecker bei der anschließenden Pressekonferenz bestätigt wurde.
Voves habe Umbildungen zu verantworten, so Flecker.
Flecker: "Recht des Parteivorsitzenden"
Wenn Flecker nicht gewollt hätte, wäre die Geschichte erledigt gewesen, so Voves; es sei aber auch um Erneuerung gegangen, so der Landesparteivorsitzende. Flecker erklärte, er habe zu Voves gesagt: "Du bist der Landesparteivorsitzende, du musst wissen, was für dich Sinn macht."
"Das akzeptiere ich ohne Wehmut"
Voves habe das Recht, sich sein Team für die Wahl auszusuchen, er habe es ja auch zu verantworten, so Flecker. Das akzeptiere er ohne Wehmut.
Voves habe ihm angeboten, auch nach der Wahl als Landtagspräsident anzutreten, so Flecker.
"Übergebe geordneten Stall"
Flecker übergebe einen "geordneten Stall", vor allem im Bereich Soziales, in der Kultur sei der "Weg noch nicht fertig", aber hier habe er mit Bettina Vollath als neuer Kulturverantwortlicher Zuversicht. Voves habe ihm angeboten, auch nach der nächsten Wahl als Landtagspräsident anzutreten. Er habe sehr prononcierte politische Zugänge, so Flecker: "Die werde ich mir erhalten."
Elisabeth Grossmann wird Bildungslandesrätin, Siegfried Schrittwieser wird Soziallandesrat.
Unmutsäußerungen blieben aus
Die neue Bildungslandesrätin Elisabeth Grossmann sei vergangene Woche ins Vertrauen gezogen worden, der scheidende Landtagspräsident Siegfried Schrittwieser - er wird Sozial- und Personallandesrat - habe im August "nach einigen Tagen reiflicher Überlegung" zugesagt, so Voves. Großflächige Unmutsäußerungen dürften bei der Sitzung ausgeblieben sein.
Umbildung am 22. September
Die Rücktritte von Flecker und Hirt sollen in Abstimmung erfolgen, so dass die Umbildung während der regulären Landtagssitzung am 22. September erfolgen könne, so Voves.
"Signal an Frauen und Arbeiter"
Ihm sei es wichtig gewesen, dass mit Grossmann eine weitere Frau in der Regierung sei und noch dazu eine mit hoher sozialer Kompetenz. Schrittwieser wiederum sei als gelernter Schlosser, Vertrauensmann und langjähriger Arbeitnehmervertreter das Signal an die Arbeiterschaft.
Hirt: "Es hat ein gewisses Ereignis gegeben, da konnte man dann zwei und zwei zusammenzählen."
"Ämterverzicht nicht leicht"
Für Hirt und Vollath sei der Ämterverzicht bzw. der Funktionswechsel nicht leicht gewesen, so Voves. Es sei aber keine Frage gewesen, dass er aus Freundschaft und professioneller Einstellung heraus dem Wunsch von Voves nachkomme, so Hirt. "Es hat ein gewisses Ereignis vor dem Sommer gegeben (Abstimmungsniederlage für Hirt in Sachen Spitalsabteilungen-Schließung im Landtag, Anm.), da konnte man dann zwei und zwei zusammenzählen", meinte Hirt.
Grossmann will Bildungsbarrieren abbauen
Grossmann meinte, die neue Funktion passe zu ihrer bisherigen Tätigkeit, sie habe bisher schon viel mit Qualifikation von Frauen zu tun gehabt und sei Kinder- und Jugendsprecherin im Nationalrat gewesen. Ihr Zugang zur Bildung sei, dass Begabung nicht unentdeckt und ungefördert bleiben dürfe und Bildungsbarrieren abgebaut werden müssten.
"Habe nicht gerechnet, vom Präsidentensessel auf die Regierungsbank zu wechseln", so Schrittwieser.
Schrittwieser: "Umbildung mit Feingefühl"
Schrittwieser erklärte, er sei voller Elan für die neue Funktion. Eigentlich habe er sich nicht vorgestellt, vom Präsidentensessel nochmals hinunter auf die Regierungsbank zu wechseln. Seine Aufgabe sehe er darin, alles zu tun, damit die Menschen nicht Angst um Existenz und Arbeitsplatz hätten. Voves hätte jedenfalls die Umbildung mit viel Feingefühl verhandelt.
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