Steiermark ORF.at
MI | 11.04.2012
Schwarz-Grün in Graz (Bild: ORF)
GRAZ
Bürgermeister Nagl droht mit Koalitionsbruch
Im Grazer Rathaus hängt der Haussegen schief: Nachdem vonseiten der Grünen Widerstand gegen das von Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) geplante Mur-Kraftwerk Puntigam laut wurde, droht er mit einem Bruch der Koalition.
Seit der Einigung vor rund eineinhalb Jahren gibt es immer wieder Meinungsverschiedenheiten
Wenn große Projekte aus dem Regierungsprogramm nicht innerhalb eines Jahres auf Schiene gehen, werde er sich um andere fallweise Koalitionspartner umsehen - Nagl ist auf seinen Koalitionspartner spürbar sauer.

"Acht Vizebürgermeister"
Statt einer Vizebürgermeisterin stünden ihm immer wieder acht Vizebürgermeister der Grünen gegenüber. Lisa Rücker müsse mehr Entscheidungsgewalt in ihrer Partei bekommen, so Nagl: "Wir können nicht jedes Mal, nachdem wir in der Regierung gesprochen haben, eine Parteisitzung einberufen, wo dann 40 Leute darüber debattieren, ob das geht oder nicht geht."
"Keine Koalition
Nagl-Rücker"
Grüne stehen zu Regierungsprogramm
Es sei in der Koalition nicht einfach, gesteht auch Vizebürgermeisterin Lisa Rücker ein, die Grünen stünden aber nach wie vor zum Regierungsprogramm.

Nagl müsse sich jedoch darüber im Klaren sein, dass es keine Koalition Nagl-Rücker gebe, sondern eine Koalition ÖVP-Grüne - und bei den Grünen würden die Themen eben vor dem Beschluss ausdiskutiert und nicht danach, so Rücker.
Rücker: Das ist eine Angstreaktion
Nagls Drohung sei eine Angstreaktion: "Ich sehe das als Angst, dass wir am Ende der Koalition mehr profitiert haben könnten und natürlich als Landtagswahl-Phänomen", so Rücker.
Rücker: Nagl verweigere das Gespräch
Rückers Bilanz über die bisherige Zusammenarbeit der Stadtregierung fällt positiv aus: Als Beispiel nennt sie den Ausbau des Radwegenetzes.

Allerdings lasse Nagls Kooperationsbereitschaft als Planungsreferent zu wünschen übrig, so die Verkehrsstadträtin: Nagl verweigere bei Großprojekten - wie etwa der Stadtentwicklung - das Gespräch.
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