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MI | 11.04.2012
Susanne Winter (Bild: APA/Markus Leodolter)
Gericht
Winter-Prozess am 22. Jänner 2009
Die FPÖ-Nationalratsabgeordnete Susanne Winter wird sich am 22. Jänner 2009 am Grazer Straflandesgericht aufgrund ihrer Äußerungen zum Islam wegen Verhetzung und Herabwürdigung religiöser Lehren verantworten müssen.
Die Immunität Winters war am Dienstag aufgehoben worden.
Winter spricht von "Polithatz"
Am Dienstag war die Immunität Winters vom entsprechenden Ausschuss des Nationalrats aufgehoben worden. Winter hatte zuvor betont, sie würde die Aufhebung der Immunität begrüßen. Nur durch die Befassung eines unabhängigen Gerichts könne in ihrer Angelegenheit eine Klarstellung erzielt werden, so Winter am Dienstag. Schließlich liege ihrer Causa eindeutig eine "Polithatz durch verwirrte, selbst ernannte Gesinnungswächter zugrunde".
"Mohammed ein Kinderschänder"
Winter hatte beim FPÖ-Neujahrstreffen am 13. Jänner 2008 im Zuge des Grazer Gemeinderatswahlkampfs gesagt, der islamische Prophet Mohammed wäre nach heutigen Maßstäben ein Kinderschänder, weil er eine Sechsjährige geheiratet haben soll.
Das Verfahren gegen Winter werde im Verhandlungssaal 201 im zweiten Stock des Landesgerichts für Strafsachen Graz stattfinden, so Gerichtspräsident Friedrich Kicker. Die Verhandlung wird Christoph Lichtenberg führen.
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