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Spielberg |
14.05.2008 |
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Arbesser-Schloss mit Steuergeld renoviert
Beim Motorsportprojekt in Spielberg soll der Rechnungshof ermitteln. Der bisher schärfste Projektgegner, Karl Arbesser, soll sich seine Zustimmung mit Steuergeld für die Renovierung seines Schlosses abkaufen haben lassen.
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SPÖ-Klub gab grünes Licht für eine Rechnungshofprüfung. |
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Stillhalteabkommen
Der SPÖ-Klub gab bereits grünes Licht für eine Rechnungshofprüfung. Grund sei ein Stillhalteabkommen mit den Ring-Gegnern auf Kosten der Steuerzahler, berichtet die "Kleine Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe).
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"Historische Einigung"
Begonnen hatte alles im September des Vorjahres: Damals gab es in Sachen Spielberg eine Einigung zwischen der Projektentwicklungsgesellschaft und den Projektgegnern. Eine "historische Einigung", sagten damals sowohl der Chef der Entwicklungsgesellschaft, Ernst Wustinger, als auch der erbittertste Projektgegner Arbesser.
Es habe deutliche Anpassungen gegenüber dem ursprünglichen Projekt gegeben, begründete Arbesser damals seine Zustimmung - ein "Körberlgeld" für seinen Rückzieher sei nicht geflossen, versicherte er.
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Geld für eine Ombudsmann-Funktion und als Abschlagszahlung für die Renovierung des Schlosses. |
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Großzügige Abschlagszahlung
Wustinger informierte damals die Landesregierung weder über die Höhe noch über die Aufteilung der Ablösezahlungen - offenbar mit gutem Grund. Denn laut "Kleiner Zeitung" gab es eine Stillhaltezahlung:
Arbesser soll demnach nicht nur 270.000 Euro für eine Ombudsmann-Funktion bekommen haben, sondern auch einen großen Teil der 1,2 Millionen Euro Abschlagszahlung für die Renovierung seines Schlosses in Spielberg und für seinen Aufwand im Berufungsverfahren - alles auf Kosten der Steuerzahler.
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25 Millionen sind bereits geflossen
Die Zahlungen an die Anrainer sollen sich mittlerweile auf 2,8 Millionen Euro belaufen. Rechnet man die Vorlaufkosten für das gesamte Projekt dazu, sind bereits 25 Millionen Euro an öffentlichen Geldern in das Projekt geflossen - ohne dass es zu einem Spatenstich gekommen ist.
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Wustinger versteht Aufregung nicht
Verhandler Wustinger versteht laut "Kleiner Zeitung" die Aufregung nicht. Er habe immer gesagt, dass ein Kompromiss mit den Anrainern etwas koste, "aber weniger als die zweite Instanz im Falle einer Berufung".
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Buchmann: Vertraulichkeit vereinbart
Finanzlandesrat Christian Buchman (ÖVP) versucht indes zu beruhigen: Die Projektentwicklungsgesellschaft habe das Mandat der Landesregierung gehabt, den positiven Bescheid herbeizuführen. Auf die Schlossrenovierung angesprochen, sagte Buchmann im Zeitungsinterview: Er kenne die Details nicht und könne sie nicht kommentieren, da Vertraulichkeit vereinbart sei.
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KPÖ und Grüne fordern RH-Prüfung
Nach den Grünen, die schon länger eine Prüfung durch den Landesrechnungshof forderten, kündigte nun die SPÖ einen Prüfauftrag an. Auch die KPÖ forderte am Mittwoch eine Aufrollung aller Mittel, die vom Land in diverse Spielberg-Projekte geflossen seien.
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steiermark.ORF.at; 5.5.08
Die Landesregierung beschloss zuletzt, die Spielberg-Verträge mit Red Bull neu auszuhandeln und neu zu regeln. Zuvor war bekanntgeworden, dass sich das Land vertraglich zu einer jährlichen Abschlagszahlung von 1,4 Mio. Euro an Red Bull verpflichtet habe.
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Link:
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