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MI | 11.04.2012
Elke Kahr (Bild: ORF.at)
graz-wahl
KPÖ will Platz drei halten
Platz drei zu halten gibt die KPÖ bei ihrer Wahlkampfschlussveranstaltung am Donnerstag in Graz als Wahlziel an. Der Tenor des KPÖ-Wahlkampfs: Ein "Ausverkauf" öffentlichen Eigentums sei mit einer starken KPÖ ausgeschlossen.
"Nicht für Gewinninteressen Privater"
Nur eine starke KPÖ im Gemeinderat könne die sozialpolitschen Interessen der Grazerinnen und Grazer vertreten, sagte die Spitzenkandidatin der KPÖ, Elke Kahr. Die KPÖ trete nicht nur gegen Politikerprivilegien und Postenschacher auf, sondern auch für den Erhalt des öffentlichen Eigentums: einen Ausverkauf werde es mit der KPÖ auch in Zukunft nicht geben, so Kahr:

"Weder bei den Wirtschafstbetrieben, noch bei den Gemeindewohnungen, Wasser, Müll. Leistungen, die die Menschen in unserer Stadt geschaffen haben, dürfen nicht den Gewinninteressen von Privaten ausgeliefert werden".
"Geld für Ankauf von Grundstücken"
Für die nächsten fünf Jahre forderte Kahr mehr Gemeindewohnungen, die hohen Mieten am privaten Wohnungsmarkt seien für viele nicht mehr leistbar. Wie wichtig die städtischen Gemeindewohnungen sind, zeige die Bilanz, so Kahr:

2007 haben über 1.700 Menschen in über 700 Wohnungen ein menschenwürdiges Dach über dem Kopf gefunden: "Wir können aber keine Häuser in der Luft bauen, sondern wir brauchen geeignete Grundstücke, deshalb fordern wir in diesem Zusammenhang, dass künftig das Wohnungsamt ein eigenes Budget für den Ankauf von Liegenschaften für die Errichtung von Gemeindewohnungen bekommt".

Kritik gab es in diesem Zusammenhang an der SPÖ, die für die Liegenschäften zuständig ist, für den sozialen Wohnbau aber keine Liegenschaften vergeben hätte.
Platz drei verteidigen
Erklärtes Wahlziel für den Sonntag: Die KPÖ möchte Platz drei verteidigen.
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