Steiermark ORF.at
MI | 11.04.2012
Siegfried Nagl (Bild: ORF.at)
GR-Wahl graz
ÖVP-Nagl will Koalition mit Grünen
Der Grazer Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) wünscht sich nach der Gemeinderatswahl am 20. Jänner eine Koalition mit den Grünen. Eine Koalition mit der FPÖ schließt Nagl aus. Die Grünen reagieren skeptisch.
Sachthemen und politische Erfolge waren nur am Rande Thema der Pressekonferenz des Bürgermeisters am Montagvormittag in Graz. Er habe in den vergangenen fünf Jahren viel gelernt, in einer persönlichen Bilanz bezeichnete er sich als "Suchenden und Vorwärtsstrebenden".
Koalition mit FPÖ ausgeschlossen
Sollte die ÖVP wieder stimmenstärkste Partei werden, will Nagl eine Stadtregierung mit einer stabilen vernünftigen Mehrheit bilden.
Er werde am 21. Jänner mit allen Parteien reden, nur eine Zusammenarbeit mit der FPÖ schließe er aus.
KPÖ und SPÖ "selbst aus Rennen genommen"
KPÖ und SPÖ hätten sich selbst aus dem Rennen genommen, so Nagl weiter. Die KPÖ wolle keine Koalition eingehen, die SPÖ hat erklärt, mit der ÖVP nur zusammenzuarbeiten, wenn sie den Bürgermeister stellt. Mit dem BZÖ sei Umfragen zufolge keine stabile Mehrheit zu finden.
"Mit Grünen stabile Mehrheit"
Bleiben also nur die Grünen, so Nagl: "Wir wissen von einer Umfrage, dass zwei Drittel der Grazerinnen und Grazer eine Koalition von Schwarz und Grün in Graz als positiv sehen - und ich tue das auch. Es wird ja auch gar keine andere Möglichkeit geben zu einer stabilen Mehrheit zu kommen, wenn die SPÖ Wort hält und nicht das, was sie vor der Wahl gesagt hat, wieder nach der Wahl umschmeißt."
Mit den von ihm umworbenen Grünen habe er aber noch nicht über eine mögliche Koalition gesprochen, er sei auf deren Reaktion gespannt, meinte der Grazer Bürgermeister.
Grüne: "Von bisheriger Politik verabschieden"
"Skeptisch, aber nicht gänzlich ablehnend", reagieren die Grünen in einer Aussendung auf Nagls Koalitionsangebot. Grünen-Spitzenkandidatin Lisa Rücker: "Wenn Bürgermeister Nagl mit uns zusammenarbeiten will, dann muss er sich von seiner bisherigen Politik verabschieden – das würde der ÖVP sehr weh tun."

Und Rücker weiter: "Vor allem in gesellschaftspolitischen Fragen, wie Frauenförderung, Familienpolitik oder der Gleichstellung von homosexuellen PartnerInnenschaften trennen die ÖVP und die Grünen Welten." Sie wolle aber den Verhandlungen nach der Wahl nicht vorgreifen, so Rücker.
SPÖ sieht "Ausgrenzung"
Als „entlarvend“, was die Glaubwürdigkeit der ÖVP-Wahlkampflinie betrifft, bezeichnet Bürgermeister-Stellvertreter Walter Ferk (SPÖ) die heutigen Aussagen Nagls: "„Einerseits wird seitenweise in Inseratenbeilagen die Zusammenarbeit zelebriert – dabei wird in Wahrheit den Schüssel-Nagl-Kurs der Ausgrenzung und Polarisierung angepeilt", so Ferk in einer Aussendung.
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