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LANDTAGSWAHL |
03.09.2010 |
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Anti-Minarett-Spiel der FPÖ vom Netz
Das umstrittene Anti-Minarett-Spiel der steirischen FPÖ ist seit Freitagnachmittag vom Netz. Auf der Homepage der steirischen Freiheitlichen heißt es: "Das Spiel wurde durch die Justiz verboten".
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Gericht folgt Antrag der Staatsanwaltschaft
Die Staatsanwaltschaft Graz hatte bereits am Freitag angekündigt, nach dem Mediengesetz eine Deaktivierung des Spiels erreichen zu wollen - diesem Antrag sei das Gericht offensichtlich rasch gefolgt, so der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Hans-Jörg Bacher; weiters wurde beantragt, die parlamentarische Immunität des steirischen FPÖ-Chefs Gerhard Kurzmann für Ermittlungen wegen Verhetzung - nach einer Anzeige der Grünen - aufzuheben.
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Das Anti-Minarett-Spiel mit dem Titel "Moschee-Baba" hatte zum Inhalt, Moscheen und Minarette sowie Muezzine per Mausklick "zu stoppen" und dafür Punkte zu sammeln.
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"Durch die Justiz verboten"
Auf der Homepage der steirischen Freihetlichen heißt es nun an der Stelle, wo bisher das Spiel positioniert war: "Liebe Besucher, aufgrund der politischen Einflussnahme unserer Gegner wurde dieses Spiel durch die Justiz verboten."
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Man werde volle Rechtsmittel einlegen, zumal man nicht mit dieser Entscheidung der Justiz übereinstimme, so Kurzmann. |
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Kurzmann: "Hauptziel erreicht"
FPÖ-Landeschef und Spitzenkandidat Gerhard Kurzmann bestätigte den Erhalt des Beschlusses am Freitagnachmittag: "Unser Rechtsvertreter hat uns geraten, das Spiel vom Netz zu nehmen und eine Erklärung zu veröffentlichen". Man werde volle Rechtsmittel einlegen, zumal man nicht mit dieser Entscheidung der Justiz übereinstimme.
214.00 Zugriffe bis zuletzt zeigten, dass das Thema interessiere; das Hauptziel des Spiels, eine Diskussion zu initiieren und der Bevölkerung die Möglichkeit zu geben, per Abstimmung Einfluss zu nehmen, sei jedenfalls erreicht worden, so Kurzmann.
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Kogler: "Erster Erfolg"
Für den Spitzenkandaidaten der Grünen, Werner Kogler, ist die Deaktivierung des Spiels ein erster Erfolg - es freue ihn, dass hier so zügig gearbeitet wurde, so Kogler.
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steiermark.ORF.at
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