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MI | 11.04.2012
Umweltzone-Schild (Bild: ORF)
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Graz für ältere Dieselautos bald tabu?
Die Umweltzonen, die Graz im Jahr 2010 einführen will, sorgen für heftige Diskussionen. Ältere Autos sollen dann nicht mehr in die Innenstadt fahren dürfen - 263.000 Dieselautos, die älter als vier Jahre sind, könnten betroffen sein.
In der zuständigen Landesabteilung gibt es konkrete Pläne.
Notwendiges Gesetz fehlt noch
In der zuständigen Abteilung des Landes Steiermark gibt es bereits konkrete Pläne für ein Feinstaub-Fahrverbot, aber kein Gesetz. Gerhard Semmelrock vom Land Steiermark sagt: "Unabhängig davon beschäftigen wir uns mit der Thematik insgesamt, aber es ist weder der Zeitraum, noch die Fläche, noch der betroffene Kreis festgelegt."
Derzeit prüft das Land die Notwendigkeit einer Umweltzone.
"Eine Möglichkeit, die Luft zu verbessern"
Derzeit schaue sich das Land die Notwendigkeit einer solchen Umweltzone sehr genau an, betont Semmelrock: "Wenn eine Umweltzone für die Luftgütesituation wirklich etwas Positives bewirkt und auch Akzeptanz findet, dann ist das eine Möglichkeit, wirklich die Luft zu verbessern."
Fahrverbot für ältere Dieselautos
Konkret sollen Autos in Schadstoffklassen eingeteilt werden. Dieselfahrzeuge etwa, die vor dem Jahr 2005 zugelassen wurden, dürften dann nicht mehr in die Stadt fahren.
"Keine Maßnahmen, die nicht allgemein akzeptiert sind."
Land will Übergangsfristen schaffen
Allerdings gebe es Übergangsfristen, damit niemand unvorbereitet in eine solche Situation kommt, betont Semmelrock. Das Land überlege auch soziale Abfederungen: "Da wird es sicher keine Maßnahme geben, die nicht allgemein akzeptiert wird", so Semmelrock.
ÖAMTC und ARBÖ gegen Umweltzonen
"Sollte es tatsächlich so weit kommen, dann werden wir natürlich geeignete Maßnahmen unternehmen - sprich Unterschriftenaktionen und andere Protestaktionen, um dem so gut wie möglich entgegenzuwirken", sagt Markus Pöham vom ÖAMTC.

"In der Art und Weise, wie es zurzeit vorliegt, wo alle Fragen noch nicht geklärt sind, kann das nicht funktionieren. Wir lehnen es in dieser Form ab", sagt ARBÖ-Cheftechniker Günter Weisz.
BZÖ: "Schikane und Abzocke zugleich"
Das BZÖ will wegen der geplanten Umweltzonen in Graz zum Verfassungsgerichtshof gehen: Solche Umweltzonen seien eine sinn- und zwecklose Schikane und Abzocke zugleich, sozial schwächere Familien sowie kleine Unternehmen seien stark benachteiligt, so der Grazer BZÖ-Gemeinderat Gerhard Mariacher. Statt der Umweltzonen sollte der Einbau von Diesel-Partikelfilter gefördert werden, so Mariacher.
Umweltzonen spätestens 2011 möglich
Schon im Herbst könnte die gesetzliche Grundlage für die Schaffung einer Umweltzone in Graz vorliegen. Und ab 2010, spätestens 2011, könnte dann Graz für mehr als eine Viertel Million in der Steiermark gemeldete Dieselfahrzeuge zur verbotenen Stadt werden.
BZÖ will zum Verfassungsgerichtshof gehen
Das BZÖ will wegen der geplanten Umweltzonen zum Verfassungsgerichtshof gehen. Solche Umweltzonen seien eine sinn- und zwecklose Schikane und Abzocke zugleich, sozial schwächere Familien sowie kleine Unternehmen seien stark benachteiligt, so der Grazer BZÖ-Gemeinderat Gerhard Mariacher. Er fordert, dass statt der Umweltzonen der Einbau von Diesel-Partikelfiltern gefördert werden soll.
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