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TAG DER ARBEIT |
01.05.2009 |
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Voves für Vermögenssteuer
Die Veranstaltungen zum 1. Mai sind ganz im Zeichen der Wirtschafts- und Finanzkrise gestanden. Beim traditionellen Maiaufmarsch der SPÖ in Graz forderte Landeshauptmann Franz Voves einmal mehr die Besteuerung von Vermögen.
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Mehr als 3.000 Menschen nahmen beim Maiaufmarsch der steirischen SPÖ teil. |
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Die Wirtschaftskrise, Kurzarbeit in vielen steirischen Betrieben und immer mehr Arbeitslose - das waren für viele die Motive, warum sie an der Maiveranstaltung teilnahmen.
"Das Heute sichern, die Zukunft gewinnen"
Die SPÖ marschierte vom Stadtpark zum Hauptplatz - unter Blasmusikbegleitung und mit zahlreichen Transparenten: Viele trugen T-Shirts mit der Aufschrift "Das Heute sichern, die Zukunft gewinnen".
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Laut SPÖ nahmen mehr als 3.000 Menschen an der Maiveranstaltung teil - und damit deutlich mehr als in den Jahren zuvor.
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"Arbeitnehmer haben Krise nicht verursacht"
Das Thema Arbeitsplätze dominierte dann auch die Reden. Andreas Martiner, Gewerkschafter und Betriebsrat der Andritz AG, sagte, die Arbeitnehmer hätten die Krise nicht verursacht, daher sollen sie nicht die Suppe auslöffeln müssen.
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Der schwarz-grünen Regierung in Graz sei es egal, dass Menschen freiwillig auf Lohn verzichten müssten, so Riedler. |
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"Unsinnige schwarz-grüne Politik verhindern"
Der Grazer SPÖ-Vorsitzende Wolfgang Riedler kritisierte die schwarz-grüne Regierung in Graz, der es völlig egal sei, dass Postämter zugesperrt werden und dass Menschen freiwillig auf Lohn verzichten müssten: "Das ist die Politik, die Schwarz-Grün in Graz betreiben, und wir werden alles tun, um diese unsinnige Politik zu verhindern", so Riedler.
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"Es wird uns ja keiner für so deppert halten, dass wir die Häuslbauer besteuern wollen." |
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Voves für höheres Arbeitslosengeld
Voves forderte dann erneut eine Erhöhung des Arbeitslosengeldes und dass Vermögen stärker besteuert wird - Spekulationsgewinne durch den Verkauf von Unternehmensbeteiligungen sollen darin ebenfalls enthalten sein: "Es wird uns ja keiner für so deppert halten, dass wir die Häuslbauer besteuern wollen. Es geht uns um ganz andere, aber diese anderen schieben immer das Argument der Häuslbauer vor, um ihre Pfründe zu schützen, aber dieses Mal werden wir das nicht zulassen", so Voves.
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Gerechteres Steuersystem
Das Steuersystem müsse gerechter werden, so dass Familien mehr Geld im Börsel haben, so Voves: "Nach einem Jahr ist jeder Aktiengewinn steuerfrei, während die Großmutter 25 Prozent KESt am Sparbüchl zahlt".
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Damit die Arbeitsplätze in Österreich bleiben, müssten Monopole verhindert werden, so Voves - mit Marximus oder Leninismus habe das gar nichts zu tun.
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Der steirische ÖVP-Chef ist gegen neue Steuern. |
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Schützenhöfer auf Besuchstour
Keine neuen Steuern in der Krise lautet dagegen das Motto von ÖVP-Parteichef Hermann Schützenhöfer, der, wie jedes Jahr, einigen Betrieben, die trotz Feiertag arbeiten, ein Frühstück vorbeibrachte - so besuchte Schützenhöfer die Polizeiinspektion Graz-Paulustor sowie die Feuerwache Graz-Ost und das Tondach Ziegelwerk im südsteirischen Gleinstätten.
KPÖ und Grüne für Vermögenssteuer
Ein anderes Credo trommelte am Tag der Arbeit naturgemäß die KPÖ bei ihrem Marsch durch die Grazer Innenstadt - ebenso wie die Grünen und die SPÖ fordern auch die Kommunisten vor allem einen größeren Beitrag der so genannten Reichen zur Bekämpfung der Krise.
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ORF.at
Der Streit über die Vermögenssteuern beherrscht auch am Tag der Arbeit die innenpolitische Debatte: Die SPÖ machte sich beim traditionellen 1.-Mai-Aufmarsch auf dem Wiener Rathausplatz für Vermögenssteuern stark. Mit einer prominenten Ausnahme: Parteichef Kanzler Faymann mied das Konfliktthema und sprach sich stattdessen gegen eine Nulllohnrunde aus. Die ÖVP erneuerte ihr Nein zu neuen Steuern und präsentierte eine Jugendstiftung. Weiter düster sieht unterdessen die neueste Arbeitslosenstatistik aus.
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steiermark.ORF.at
Schlechte Nachrichten kommen am Tag der Arbeit vom heimischen Arbeitsmarkt. Österreichweit waren im April über 258.000 Menschen auf Jobsuche - ein Zuwachs von 26 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Noch stärker stieg die Arbeitslosigkeit in der Steiermark.
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31.3.09
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