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Verhetzung |
15.09.2008 |
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Prozess gegen Winter-Sohn verschoben
In Wien hätte am Montag ein Prozess wegen Verhetzung gegen Michael Winter, den steirischen Landesobmann des Rings Freiheitlicher Jugend (RFJ) und Sohn der Grazer FPÖ-Stadträtin Susanne Winter, stattfinden sollen. Er wurde auf Oktober verschoben.
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Susanne Winter wegen Verhetzung angeklagt
Susanne Winter hat noch einige Wochen Zeit, sich auf ihren Prozess vorzubereiten. Sie ist ebenfalls wegen Verhetzung angeklagt.
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Wegen ihrer umstrittenen Mohammed-Äußerungen beim FPÖ-Neujahrstreffen im Jänner in Unterpremstätten wird sie sich am Grazer Straflandesgericht wegen Verhetzung verantworten müssen.
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Artikel in RFJ-Zeitung. |
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Anklage wegen Verhetzung in Zeitungsartikel
Derselbe Tatbestand wird ihrem Sohn Michael vorgeworfen. Der steirische RFJ-Obmann hatte im April 2007 in der Zeitschrift "tangente", der in Wien erscheinenden RFJ-Zeitung, einen Artikel unter dem Titel "Lieber Sodomie als Vergewaltigung" geschrieben.
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"Schafherde gegen Vergewaltigung"
Darin forderte er wörtlich "als Sofortmaßnahme gegen muslimisch-türkische Vergewaltigungen eine Schafherde im Grazer Stadtpark".
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Bis zu zwei Jahre Haft
Die Grazer Grünen und die Plattform Linkes Burgenland erstatteten daraufhin Anzeige bei der Staatsanwaltschaft Wien gegen Michael Winter. Im Falle einer Verurteilung drohen dem FPÖ-Funktionär bis zu zwei Jahre Haft.
Als neuer Prozesstermin wurde der 6. Oktober anberaumt.
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steiermark.ORF.at; 29.6.08
Die Grazer FPÖ-Politikerin Susanne Winter, die sich wegen ihrer umstrittenen Islam-Aussagen im Wahlkampf vor Gericht verantworten muss, legte im Juni ihre Funktion als Klubchefin zurück.
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