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Edlinger-Ploder |
13.07.2008 |
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Eine Stimme für Nichtwähler
Der Nationalratswahlkampf hat begonnen - und Landesrätin Kristina Edlinger-Ploder (ÖVP) lässt mit neuen Wahlrechtsideen aufhorchen: Sie will den Nichtwählern eine Stimme geben. Teilweise Zustimmung kommt von den Grünen.
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De stimmenstärkste Partei soll die Stimmen aller Nichtwähler quasi als Prämie erhalten. |
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Mehrheitswahlrecht mit Nichtwähler-Prämie
Edlinger-Ploder glaubt, ein Mittel gegen sinkende Wahlbeteiligung gefunden zu haben: In einem Interview mit der Kronen Zeitung spricht die Landesrätin von einem minderheitenfreundlichen Mehrheitswahlrecht mit einer Nichtwähler-Prämie.
Demnach erhält die stimmenstärkste Partei die Stimmen aller Nichtwähler quasi als Prämie. Auf dieser Basis würden dann die Mandate nach dem bisherigen Wahlsystem proportional verteilt, so Edlinger-Ploder.
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Größerer Spielraum
"Die jeweils stärkste Partei - aktuell in der Steiermark die SPÖ - könnte eine Alleinregierung bilden. Und hätte dann einen größeren Spielraum für Koalitionen. Es gäbe keine faulen Kompromisse mehr", wird die ÖVP-Landesrätin zitiert.
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Dass das auch das Ende des Proporzes wäre, ist Edlinger-Ploder bewusst. |
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Motivation, wieder wählen zu gehen
Zudem wären die Stimmen der Nichtwähler nicht verloren, sondern würden einen mehrheitsbildenden Effekt dienen; umgekehrt wäre dies auch eine Motivation, wieder wählen zu gehen, so die Landesrätin.
Dass das auch das Ende des Proporzes wäre, ist Edlinger-Ploder bewusst - ebenso, dass dieser Vorschlag auch - und vor allem - parteiintern viele Diskussionen auslösen wird.
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Der Grüne Landessprecher Werner Kogler will noch im Juli mit Edlinger-Ploder und dem steirischen ÖVP-Chef Hermann Schützenhöfer verhandeln. |
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Grüne begrüßen Teile der Vorschläge
Die steirischen Grünen begrüßen Teile der Vorschläge von Edlinger-Ploder: Das wichtigste daran sei, dass dadurch der Proporz abgeschafft werden würde, sagt der Grüne Landessprecher Werner Kogler. Er will noch im Juli mit Edlinger-Ploder und dem steirischen ÖVP-Chef Hermann Schützenhöfer darüber verhandeln.
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steiermark.ORF.at
Die Nationalratswahl im September stellt nicht nur für die Parteien eine Herausforderung dar, sondern auch für jene, die für ihre Abwicklung verantwortlich sind. In der Landeswahlbehörde haben die Vorbereitungen bereits begonnen.
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