"Ich glaube, dass man sagen muss, dass Frau Dr. Winter als Stadtrat und vielleicht auch als Gemeinderat nicht in Frage kommt", sagt der Vorsitzende des Menschenrechts-Beirates der Stadt Graz, Wolfgang Benedek. |
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"Tatbestand des Strafgesetzbuches erfüllt"
"Es gibt bei uns ja den Tatbestand der Verhetzung, und wenn jemand die Menschenwürde einer anderen Religion heruntersetzt und hier derartige Hassparolen verbreitet, dann ist das eine Sache für den Staatsanwalt", so Benedek.
"Kommt nicht als Stadtrat in Frage"
Aus der Sicht von Benedek wurde die Grenze des politischen Anstandes "bei weitem überschritten. Wir sind jetzt in einer Situation, wo derartige Aussagen die Sicherheit in Graz gefährden können.
Natürlich geht es auch um das Ansehen von Graz. Ich glaube, dass man sagen muss, dass Frau Dr. Winter als Stadtrat und vielleicht auch als Gemeinderat nicht in Frage kommt. Ihre Fraktion wäre aufgefordert, sie zurückzuziehen".
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