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Pflegediskussion |
21.08.2006 |
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Klasnic verteidigt Pflegefall um Schüssel
Die Leiterin des ÖVP-Arbeitskreises zum Thema "Altenbetreuung und Altenpflege" und ehemalige Landeshauptfrau Waltraud Klasnic hat den umstrittenen Fall von Pflegebetreuung im Umfeld von Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (ÖVP) verteidigt.
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Illegale Pfleger sollen bald legalisiert werden
In einem Interview am Rande des Europäischen Forums Alpbach kündigte sie "in den nächsten Monaten" gesetzliche Änderungen an, mit denen die geschätzten rund 40.000 illegal in Österreich arbeitenden ausländischen Pflegekräfte legalisiert werden sollen.
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ORF.at
Schüssel war in einem Leserbrief im "Standard" vorgeworfen worden, dass seine Schwiegermutter gegen geringe Bezahlung von einer illegal beschäftigten slowakischen Pflegerin betreut worden sei.
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"Ein Weg, den Tausende gehen"
Klasnic meinte zu den Vorwürfen gegen Schüssel: "Das ist ein Weg, den Tausende gehen, sonst würden wir nicht 40.000 Fälle haben. Hilfe ist für mich immer legitim. Besser einmal mehr helfen als einmal zu wenig, wenn es der Mensch braucht." Mit dem Bundeskanzler selbst habe sie über das Thema nicht geredet.
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"Jeder kennt die Pflegesituation"
Die Sprecherin Schüssels habe ihr aber erklärt, dass die Schwägerin des "Herrn Bundeskanzlers in einem Krankenhaus nachgefragt hat, an einen Verein verwiesen worden ist und über diesen Verein kurzfristig Pflege organisiert hat. Das ist eigentlich in weiten Bereichen die Situation. Das ist der ganz übliche Weg", sagte Klasnic.
Und weiter: "Es gibt niemanden vor allem im politischen Bereich sowohl auf Landes- als auch auf Bundesebene, der die Situation (im Pflegebereich, Anm.) nicht kennt."
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"1.500 Euro nicht immer leistbar"
"Gesetzlich wird sicher was geschehen", versicherte Klasnic. Das derzeit gesetzliche Einkommen mit 1.500 Euro sei für die Betroffenen nicht immer finanzierbar. "Wenn ich 1.500 Euro zahle, ist alles legal. Nur das Einkommen der betroffenen Menschen selbst plus Pflegegeld ist oft ein anderes", argumentierte die ehemalige steirische Landeschefin.
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"Zurzeit kein Pflegenotstand"
Von Anlassgesetzgebung will sie dennoch nicht sprechen. Auch dass der Bundeskanzler noch vor zwei Wochen gemeint hatte, dass es im Pflegebereich keinen Notstand gebe, kann sie nachvollziehen.
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"Es ist so, dass es zurzeit keinen Notstand gibt, weil es die Möglichkeiten gibt, über Organisationen oder auch über Vereine Menschen finden, die die Betreuung übernehmen. Wenn ich heute jemanden für jemanden brauche, werde ich jemanden bekommen", sagte Klasnic.
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Situation spitzt sich zu
Wenn man aber die Bevölkerungsentwicklung betrachtet, müsse man "wissen, dass es in fünf oder zehn Jahren zu einer sehr schwierigen Situation kommen kann".
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Zahlreiche Modell werden überprüft
Aus der ersten Sitzung des Arbeitskreises hat Klasnic mehrere hundert Seiten Vorschläge mitgenommen. Darin enthalten sind etwa Modelle für Hausgehilfen, Hilfskräfte, ein Modell, über die Organisationen für einen bestimmten Betrag Anwesenheitsdienste zu machen, bzw. dafür womöglich auch eine Anhebung der Geringfügigkeitsgrenze.
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Ob es auch mehr Pflegegeld geben könnte, darüber hielt sich Klasnic bedeckt.
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Zwischenbericht im Oktober
Am 13. Oktober will sie mit ihrem Arbeitskreis einen "großen Zwischenbericht" abliefern, der als Grundlage für die künftigen Regierungsarbeiten, aber auch im neuen Parlament dienen soll. Die Arbeit des Arbeitskreises soll aber noch länger dauern.
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steiermark.ORF.at
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